Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) mopedbutze.eu ist, vertreten durch Herrn Andreas Naß,  Im Pappelwäldchen 4 21502 Geesthacht,  USt.-Ident-Nr. DE173565390, Steuer-Nr.5013101871. E-Mail: mopedbutze@web.de  (im Folgenden: mopedbutze.de).

(2) Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen mopedbutze.de und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

(3) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist grundsätzlich sowohl der Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als auch der Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Die Verwendung des Begriffes „Kunde“ erfolgt geschlechtsneutral.

 

2. Angebote, Vertragsschluss, Form

(1) Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop verstehen sich als freibleibende Angebote von mopedbutze.de. Durch Anklicken des Buttons „kaufen “ erklärt und übermittelt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren. Der Kunde erhält eine Bestätigungs E-Mail, dass mopedbutze.de seine Bestellung erhalten hat und prüfen wird. Die Annahme des Angebots erklärt mopedbutze.de durch Bestätigungsschreiben in Textform oder Auslieferung der Ware.

(2) Im elektronischen Geschäftsverkehr oder im Fall von Fernabsatzverträgen, d.h. Verträgen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, nimmt mopedbutze.de die Bestellungen des Kunden zu den jeweils geltenden Bedingungen der Internetseite an. Bei Schreib- und Druckfehlern auf der Internetseite ist mopedbutze.de zur Anfechtung berechtigt.

(3) Informationen die in Werbeprospekten, Anzeigen und auf der Website enthalten sind, stellen keine Verpflichtung von mopedbutze.de dar und können ohne Vorankündigung geändert werden. mopedbutze.de behält sich darüber hinaus das Recht vor, die in Werbeprospekten, Anzeigen und auf der Website beschriebenen Produkte jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern.

 

3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise

(1) Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise (Preis einschließlich Mehrwertsteuer). Die Preise beinhalten grundsätzlich keine Versand-, Verpackungs- und Installationskosten; diese Kosten werden bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht bekannt gegeben. Bei Fernabsatzverträgen wird bei der Bestellung ein Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und Versand- und Verpackungskosten ausgewiesen.

(2) Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.mopedbutze.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung gültige Fassung der Preisangabe.

(3) Der Endpreis wird sofort ohne Abzug mit der Bestellung netto Kasse zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per  VorkassePayPal. oder Überweisung. Für weitere Zahlungsweisen halten Sie bitte mit mopedbutze.de  Rücksprache. Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.

(4) Zahlungen sind nur dann vertragsgemäß, wenn der Betrag bar geleistet wird oder einem der Konten von mopedbutze.de vor Ablauf der maßgeblichen Zahlungsfrist vorbehaltlos gutgeschrieben ist. Zahlungen des Kunden werden gem. § 367 BGB zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht.

(5) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, falls seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

4. Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.

(2) Kriege, Streik, Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, die die Herstellung oder den Versand der Ware ohne eigenes Verschulden von mopedbutze.de verhindern, verzögern oder unwirtschaftlich machen, befreien mopedbutze.de für die Dauer und im Umfang der Störung von der Lieferpflicht. Überschreitet die Störung die Dauer von 2 Monaten, sind beide Seiten zum Rücktritt berechtigt. Die zu einem früheren Zeitpunkt begründeten gesetzlichen Rücktrittsrechte des Kunden bleiben unberührt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall der Bezugsquellen der Waren ist mopedbutze.de nicht verpflichtet, sich bei anderen Vorlieferanten einzudecken. In diesem Fall ist mopedbutze.de berechtigt, die vorhandene Warenmenge unter Berücksichtigung des Eigenbedarfs zu verteilen

 

5 Rücksendekosten

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei


Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andreas Naß, Im Pappelwäldchen 4, 21502 Geesthacht, E-Mail-Adresse: mopedbutze@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

6. Gefahrübergang

(1) Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Sitz der geschäftlichen Niederlassung von mopedbutze.de.

(3) Die Gefahr geht auch dann auf den Kunden über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

 

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Sitz der geschäftlichen Niederlassung von mopedbutze.de

(3) Die Gefahr geht auch dann auf den Kunden über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

 

8. Gewährleistung / Kundendienst

(1) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Der Produktdokumentation entnehmen Sie bitte, ob über die gesetzliche Gewährleistung hinaus eine Herstellergarantie besteht. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen und Beanstandungen werktags von 10.00 - 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 04172 222 sowie unter unserer E-Mail- Adresse: mopedbutze@web.de

(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen mopedbutze.de. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seine gewerbliche oder selbständig freiberufliche Tätigkeit, so verjähren seine Gewährleistungsansprüche mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Neuware. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt. Hinsichtlich gebrauchter Sachen stehen dem Unternehmer keine Gewährleistungsrechte zu.

 

9. Datenschutz

mopedbutze.de weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)!   von mopedbutze.eu zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

 

10. Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Für diese AGB und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen mopedbutze.de und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

(3) Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz der geschäftlichen Niederlassung von mopedbutze.de zuständig ist. Soweit gesetzlich zulässig gilt dies auch, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. mopedbutze.de ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

Stand der AGB:  01.01.2018

mopedbutze Andreas Naß
Geschäftsführung:Andreas Naß
Susanna-Haunschütz-Str. 1
21614 Buxtehude
mopedbutze@web.de
Deutschland
USt-Ident-Nr. DE173565390
Steuer-Nr. 5013101871